Rund drei Millionen Paare leben in Deutschland unverheiratet zusammen und führen eine „wilde Ehe“. Besonders für diese Paare ist es ratsam sich frühzeitig mit dem Thema Erbschaft zu beschäftigen. Denn das Erbrecht sieht keinerlei gesetzliche Absicherung für nichteheliche Lebensgemeinschaften vor. Unverheiratete Paare sollten beim Thema Erbschaft drei Punkte besonders beachten: Das deutsche Erbrecht sieht für […]

Lebensversicherer dürfen stille Reserven kürzen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell entschieden (Az. IV ZR 201/17). Die Versicherer müssen aber nachvollziehbar für die Kunden beweisen, dass vorgenommene Kürzungen aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage des jeweiligen Unternehmens berechtigt sind. Die entsprechende im Lebensversicherungsreformgesetz (LVRG) verankerte Regelung sei nicht verfassungswidrig, entschied der BGH. Hintergrund: Grundsätzlich setzt sich […]

Jeder braucht sie, jeder hat sie: Versicherungen. Ob Hausrat-, Kfz-, private Kranken- oder Lebensversicherung: laut einem Bericht von Spiegel Online zahlen Bürger in Deutschland pro Jahr insgesamt rund 2400 Euro pro Kopf für Versicherungen. Medien berichten, dass der Durchschnitts-Deutsche sechs Policen hat und Deutschland damit auf rund 452 Millionen bestehende Versicherungsverträge kommt. Nicht selten werden […]

Am 01. Juli 2018 ist die Gesellschafterlistenverordnung (GesLV) in Kraft getreten.Sie bestimmt, wie eine Gesellschafterliste bei der Anmeldung zum Handelsregister aufgestellt sein muss. Doch nicht nur für neu gegründete sondern auch für bereits bestehende Gesellschaften können diese Vorschriften relevant werden. Die Verordnung vertieft die Vorgaben des §40 GmbHG, wonach jede Veränderung im Personenstand der Gesellschaft […]

Das Landgericht Bielefeld hat mit Urteil vom 08.08.2018, Az: 3 O 80/18; entschieden, dass der Lebensmittelhersteller „Dr. Oetker“ auf der Vorderseite seiner Müsliverpackungen die Kalorienangabe pro 100g angeben muss. Der Hersteller hatte bei seinem Produkt „Vitalis Knuspermüsli Schoko Keks“ auf der Vorderseite den Energiewert pro Portion (40 g Müsli mit 60 ml Milch) abgedruckt. Der Wert […]