Jeder braucht sie, jeder hat sie: Versicherungen. Ob Hausrat-, Kfz-, private Kranken- oder Lebensversicherung: laut einem Bericht von Spiegel Online zahlen Bürger in Deutschland pro Jahr insgesamt rund 2400 Euro pro Kopf für Versicherungen. Medien berichten, dass der Durchschnitts-Deutsche sechs Policen hat und Deutschland damit auf rund 452 Millionen bestehende Versicherungsverträge kommt. Nicht selten werden […]

Am 01. Juli 2018 ist die Gesellschafterlistenverordnung (GesLV) in Kraft getreten.Sie bestimmt, wie eine Gesellschafterliste bei der Anmeldung zum Handelsregister aufgestellt sein muss. Doch nicht nur für neu gegründete sondern auch für bereits bestehende Gesellschaften können diese Vorschriften relevant werden. Die Verordnung vertieft die Vorgaben des §40 GmbHG, wonach jede Veränderung im Personenstand der Gesellschaft […]

Das Landgericht Bielefeld hat mit Urteil vom 08.08.2018, Az: 3 O 80/18; entschieden, dass der Lebensmittelhersteller „Dr. Oetker“ auf der Vorderseite seiner Müsliverpackungen die Kalorienangabe pro 100g angeben muss. Der Hersteller hatte bei seinem Produkt „Vitalis Knuspermüsli Schoko Keks“ auf der Vorderseite den Energiewert pro Portion (40 g Müsli mit 60 ml Milch) abgedruckt. Der Wert […]

Bei der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften muss gem. §17 EStG der Gewinn versteuert werden, wenn die Beteiligung zu irgendeinem Zeitpunkt innerhalb der letzten 5 Jahre bei mindestens einem Prozent lag. Auch die Auflösung einer Gesellschaft zieht diese Folgen nach sich. Nach der Definition stellt der Gewinn in solchen Fällen den Betrag dar um den […]

Wieder entschied ein deutsches Gericht über die Zulässigkeit des Versands von Werbemails. Das Landgericht Frankfurt am Main hatte die Frage zu beantworten, inwiefern die Zusendung einer Werbemail einschließlich eines darin enthaltenen Gutscheins, welches auf die gesamte Produktpalette verweist, zulässig wäre und ob es damit unter die Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 3 UWG falle (Urt. […]