Erfinder und Entwickler stehen regelmäßig vor der gleichen Frage: wie kann ich mein Produkt optimal schützen? Als Antwort darauf: durch den gewerblichen Rechtsschutz in Form des Patentrechtes bzw. Patentschutzes. Hier erhalten Sie einen kleinen Überblick über das Patenrecht und welche Möglichkeiten es Ihnen bietet. Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein gewerbliches vom Deutschen […]

Muss ich als Arbeitnehmer an der Weihnachtsfeier teilnehmen? Liegt die Weihnachtsfeier außerhalb der regulären Arbeitszeit, dann ist die Teilnahme freiwillig, es besteht keine Verpflichtung für den Arbeitnehmer zur Teilnahme und deshalb kann aus der Teilnahme auch kein Vergütungsanspruch folgen. Liegt die Weihnachtsfeier in der Arbeitszeit, kann der Arbeitnehmer in der Regel selbst entscheiden, ob er […]

Es gibt nichts gegen das man sich nicht versichern kann: Krankheit, Unfall oder auch eine Naturkatastrophe. Kommt es dann zu einem Schadensfall, übernimmt die Versicherung aber in vielen Fällen nicht den Schaden. Dass die Versicherung nicht zahlt, kann viele Gründe haben. Entscheidend ist aber in allen Fällen, ob die Verweigerung der Leistung gerechtfertigt ist oder […]

Für viele Darlehensverträge wird immer mehr von den Banken zusätzlich der Abschluss einer Restschuldversicherung angeboten. Da die Bank die gesamte Versicherungsprämie sofort an die Versicherung zahlt, sind Sie als Darlehensnehmer verpflichtet, diese Prämie zusätzlich mit Zinsen an die Bank zurück zu zahlen. Die Banken bieten diese Versicherungsmöglichkeit nicht an, um Sie abzusichern, sondern weil sie […]

Das Landgericht (LG) Ravensburg hat am 21.09.2018 ein bemerkenswertes Urteil gefällt. Es stellte fest, dass das Aufrechnungsverbot, das in einem Großteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Banken und Sparkassen enthalten ist, unwirksam ist. Wenn sich diese Ansicht durchsetzt, besteht daher bei vielen Kreditverträgen die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in seinem Urteil […]